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Immissionsschutz, Anzeige des Betriebs oder Inbetriebnahme einer mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage

Wenn Sie eine mittelgroße Feuerungsanlage, Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlage betreiben oder in Betrieb nehmen möchten, müssen Sie diese bei der zuständigen Behörde anzeigen.[mehr]

Zuletzt geändert: 02.06.2025
Wohnungsbindung bei gefördertem Wohnraum, Beantragung einer Genehmigung für Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung

unvermietet leer stehen oder zu anderen als Wohnzwecken genutzt werden, müssen Sie hierfür eine Genehmigungbeantragen.[mehr]

Zuletzt geändert: 10.12.2024
Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände mit Pflanzengesundheitszeugnis, Beantragung der Registrierung für die Ausfuhr

Diese Leistungsbeschreibung wird aktuell überarbeitet.[mehr]

Zuletzt geändert: 04.06.2025
Fahrlehrerwesen, Beantragung der Anerkennung als Träger von Einweisungslehrgängen für Bewerber für die Seminarerlaubnis Aufbauseminar

Die Anerkennung als Träger von Einweisungslehrgängen für Bewerber für die Seminarerlaubnis Aufbauseminar erfolgt auf Antrag.[mehr]

Zuletzt geändert: 04.11.2024
Immissionsschutz, Anzeige eines Betreiberverantwortlichen für genehmigungsbedürftige Anlagen bei Kapital- oder Personengesellschaften

vertretungsberechtigten Organmitgliedern bzw. Gesellschaftern eine genehmigungspflichtige Anlage? Dann müssen Sie eine Person benennen, die die Betreiberpflichten wahrnimmt.[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Explosionsschutz, Beantragung der behördlichen Anerkennung einer zur Prüfung befähigten Person nach der Betriebssicherheitsverordnung

Befähigte Personen, die eine Prüfung nach einer Instandsetzung hinsichtlich eines Teils, von dem der Explosionsschutz abhängt, durchführen wollen, müssen behördlich anerkannt sein.[mehr]

Zuletzt geändert: 22.04.2025
Besteuerungsgrundlagen für ausländische Spezial-Investmentfonds, Einreichung der Erklärung für gesonderte und einheitliche Feststellung

Für ausländische Spezial-Investmentfonds müssen Sie eine Erklärung abgeben, damit relevante Besteuerungsgrundlagen für die Besteuerung ihrer Anleger bindend festgestellt werden können.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.04.2025
Kindertageseinrichtungen, Anzeige der Betriebsaufnahme, der bevorstehenden Schließung, Personalmeldung und von besonderen Vorkommnissen

Der Träger einer erlaubnispflichtigen Einrichtung hat gegenüber der zuständigen Behörde die Meldepflichten gemäß § 47 SGB VIII zu erfüllen.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.04.2025
Wasserversorgungsanlage, Anzeige der Errichtung, der Inbetriebnahme, einer Veränderung, des Übergangs des Eigentums oder der Stilllegung

der Übergang des Eigentums oder des Nutzungsrechts an der Wasserversorgungsanlage auf eine andere Person muss vom Betreiber dem Gesundheitsamt angezeigt werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 26.03.2025
Immissionsschutz, Anzeige einer emissionsrelevanten Änderung bei einer mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage

Sie möchten eine emissionsrelevante Änderung an einer mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlage durchführen? Dann müssen Sie dies bei der zuständigen Immissionsschutzbehörde a[mehr]

Zuletzt geändert: 02.06.2025