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Patent, Beantragung einer Recherche

haben wollen, ob Ihre als Patent angemeldete Erfindung neu und erfinderisch ist, können Sie einen Antrag auf Recherche stellen.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2024
Patent, Beantragung der Erteilung

Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen vor unerwünschter Nachahmung schützen. Zur Beurteilung der Patentfähigkeit Ihrer Erfindung wird Ihnen hier der Prozess von der Anmeldung bis zum Pr[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2024
Patent, Anmeldung

Technische Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind, können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Patent schützen lassen.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2024
Markenschutz, Anmeldung einer Marke

Kennzeichen, die dazu dienen, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden, können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke schützen la[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2024
Designschutz, Anmeldung eines Designs

Designs, die neu sind und Eigenart haben, können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als eingetragenes Design schützen lassen.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2024
Berufsausübungsgesellschaft, Beantragung der Zulassung durch Patentanwälte

Möchten Sie mit einer Berufsausübungsgesellschaft, deren Haftung beschränkt ist, oder als ausländische Berufsausübungsgesellschaft auf dem Gebiet des Patentrechts in Deutschland tätig werden? Dann ben[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2024
Transfermaßnahmen, Beantragung

Wenn Ihr Betrieb Stellen abbauen muss, können Sie mithilfe von Transfermaßnahmen Ihre Beschäftigten dabei unterstützen, einen neuen Arbeitgeber zu finden und nicht arbeitslos zu werden. An den Kosten [mehr]

Zuletzt geändert: 01.03.2024
Urkunden von Landesbehörden oder Kommunen zur Verwendung im Ausland, Beantragung einer Apostille oder Vorbeglaubigung für die Legalisation

Wenn Sie eine Urkunde einer bayerischen Landesbehörde oder einer Kommune im Ausland verwenden möchten, kann es sein, dass Sie die Urkunde beglaubigen lassen müssen. Die Echtheit der Urkunde kann durch[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Kraftfahrzeugkennzeichen, Erhalt eines Versicherungskennzeichens für Kleinfahrzeuge

Bestimmte kleinere Kraftfahrzeuge benötigen für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr keine Zulassung, sondern nur eine Betriebserlaubnis und ein Versicherungskennzeichen.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Explosionsschutz, Beantragung der behördlichen Anerkennung einer zur Prüfung befähigten Person nach der Betriebssicherheitsverordnung

Befähigte Personen, die eine Prüfung nach einer Instandsetzung hinsichtlich eines Teils, von dem der Explosionsschutz abhängt, durchführen wollen, müssen behördlich anerkannt sein.[mehr]

Zuletzt geändert: 04.03.2024